Volltextsuche auf: https://www.salach.de

NachrichtenNachricht

Aus der Sitzung des Gemeinderates am 28.07.2020


Auch zur letzten Sitzung vor der Sommerpause traf sich der Gemeinderat zu einer öffentlichen Sitzung mit viel Sicherheitsabstand in der Stauferlandhalle.
 
Bürgermeister Stipp gab zunächst bekannt, dass für den Freibadbereich weitere Lockerungen vorgesehen sind. So werden das Planschbecken und Spielgeräte dauerhaft geöffnet sein und das Alter, ab dem Kinder das Freibad ohne einen Erwachsenen besuchen dürfen, von 14 auf 10 Jahren abgesenkt. 
 
Weiter übergab Bürgermeister Stipp die freudige Nachricht, dass es Salach gelungen ist, aus über 100 Projekten neben großen Städten zum IBA-Projekt nominiert worden zu sein. Damit bietet sich eine einmalige und tolle Chance für Salach, an der Internationalen Bauausstellung im Jahr 2027 teilnehmen zu können.
 
Weiter wurden die Ergebnisse zur Konzeptvergabe Hauptstraße sowie Hohenstaufenstraße 39, die in nicht öffentlicher Sitzung beschlossen wurden, bekannt gegeben.  
 
Anschließend nahm der Gemeinderat von folgenden Baugesuchen Kenntnis:
  • Nutzungsänderung: Lager in Küche; Vorraum in Küche, Kühlraum in Lager, Hauptstraße 76, Flst. 58/1
  • Nutzungsänderung im EG: Laden in Wohnung, Hauptstraße 82, Flst. 47/1
Des Weiteren wurde folgenden Baugesuchen das Einvernehmen erteilt:
  • Errichtung eines Gewächshauses, Schweringstraße, Flst. 1800/2
  • Einfamilienwohnhaus mit zwei Garagen, Kaiserstraße 27, Flst. 852/5
 
Aufgrund steigender Schülerzahlen und der hervorragenden Qualität des Mensaessens ist eine Erweiterung des Mensaküchenbereichs unumgänglich. Um die neue Mensaküche einrichten zu können, ist ein Abbruch der alten Mensaküche erforderlich.
Der Gemeinderat beschloss hierfür einstimmig die Vergabe an die Firma Heinrich Feeß GmbH & Co. KG aus Kirchheim/Teck zum Nettopreis von 17.726,00 € zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
 
Auch Themen rund um das Quartier Mühlkanal sind in jeder Sitzung auf der Tagesordnung. Diesmal ging es darum, den geplanten nicht-offenen Planungswettbewerb zum  „Mehrgenerationenhaus /Bürgerpark“ in einen offenen Planungswettbewerb abzuändern. Dieser hat den Vorteil, eine große Vielzahl von anspruchsvollen planerischen Lösungen zu bekommen, die von einem Preisgericht ausgewählt werden. Außerdem haben beim offenen Verfahren auch junge innovative Büros die Möglichkeit, an einem solchen Wettbewerb teilzunehmen, was aufgrund der Auswahlkriterien bei einem nicht-offenen Verfahren überwiegend nicht möglich ist. Des Weiteren wurde diese Vorgehendweise auch durch den Intendanten der IBA`27 GmbH Herrn Dipl. Ing. Architekt Andreas Hofer vorgeschlagen.  
So wurde diese Vorgehensweise einstimmig vom Gremium beschlossen ebenso die Zusammensetzung des Preisgerichts.  
Die Mehrkosten von voraussichtlich 100.000 € sind im Haushaltsjahr 2021 zu finanzieren. 
 
Ferner stimmte der Gemeinderat mit einstimmigem Beschluss zu, Frau Ulrike Glöckner mit der Prozessbegleitung des Mehrgenerationenhauses zur Konzeptionserstellung zu beauftragen. Im ersten Schritt sollen nun Themen wie die Entwicklung der Leitgedanken, die Öffentlichkeitsarbeit, die Erarbeitung der Netzwerkpartner oder Einbindung des Ehrenamts bearbeitet werden.

Die Kosten hierfür in Höhe von 11.780 € zuzüglich Fahrtkosten werden durch das Förderprogramm Mehrgenerationenhäuser komplett abgedeckt.

Weiter ging es mit dem Thema Bebauungsplan „Schachenmayr-Areal“. Hier wurden die Leistungen durch den Gemeinderat einstimmig an das Büro Helsinki Zürich Office GmbH zum Preis von 49.710,00 € für die Erarbeitung des Städtebaulichen Entwurfs und Begleitung des Bebauungsplanverfahrens sowie an die Kommunalentwicklung GmbH für die Erstellung des Bebauungsplans zum Preis von 118.920,00 € vergeben.

Unter Berücksichtigung der vorstehenden Vergaben sowie notwendiger Fachgutachten (z.B. Schallschutz, Artenschutz, Baugrund, Verkehr/Mobilität) werden sich die Gesamtkosten des Bebauungsplans auf ca. 350.000 € belaufen, welche in den Jahren 2020 und 2021 finanziert werden.
 
Für die notwendigen Unterhaltungsarbeiten in den Bereichen Straßenbau, Abwasserbeseitigung und Trinkwasserversorgung  und für die Herstellung von Neuanschlüssen in den Bereichen Abwasserbeseitigung und Trinkwasserversorgung sowie für sonstige Unterhaltungsarbeiten und Maßnahmen in den Bereichen Erd-, Tief- und Straßenbauarbeiten an gemeindlichen Bauwerken wurde ein Jahresbau-Leistungsverzeichnis aufgestellt und ein breites Preis- und Leistungsspektrum für den Zeitraum 01.08.2020 bis 31.08.2021 öffentlich ausgeschrieben. Diese Arbeiten für den Jahresbau 2020/21 wurden nun einstimmig an die Firma Regelmann Tief- und Straßenbau GmbH aus Eberbach zum Nettoangebotspreis von 178.605,00 € vergeben. 
 
Im Anschluss daran stellte die Leiterin der Ordnungsverwaltung, Frau Russ, die Ergebnisse zum Antrag passgenaue Mobilität für Salach vor. Näheres hierzu finden Sie in dieser Ausgabe des Salacher Bote.
 
Da sich aus der Praxis einige Änderungen in der Grundschulbetreuung ergeben, wurde durch Beschluss des Gemeinderats die Benutzungsordnung für die Betreuungsangebote entsprechend angepasst. Sie finden Sie in dieser Ausgabe des Salacher Bote vor.
  
Des Weiteren stimmte der Gemeinderat einstimmig der Einrichtung eines Waldkindergartens durch einen Vollversorgerwagen auf dem Festplatz bei der Stauferlandhalle bis zum Frühjahr 2021 zu.

Die Einrichtung dieses Waldkindergartens war bereits in der Bedarfsplanung 2020 enthalten. Es wurde jedoch aufgrund der angespannten Haushaltssituation geprüft, ob die Einrichtung um ein Jahr verschoben werden kann.

Aufgrund der vollen Belegung der Betreuungsplätze im Kindergartenbereich muss dieser jedoch für das kommende Frühjahr realisiert werden. Die Kostenschätzung hierfür liegt mit den Anschlusskosten bei 220.000 €.
 
Nebenan.de heißt die neue elektronische Nachbarschaftsplattform, welche die Gemeinde Salach nach einstimmigem Beschluss des Gemeinderats auf den Weg bringen wird. Nicht nur in Zeiten von Corona kann eine Plattform hilfreich sein, sich mit der Bürgerschaft zu vernetzen und die bürgerschaftliche Vernetzung untereinander zu unterstützen. Nebenan.de ist dabei die bekannteste elektronische Nachbarschaftsplattform in Deutschland und ist für ihre Mitglieder kostenfrei. Die Finanzierung von 9.280 €, für eine zunächst dreijährige Nutzung, erfolgt über ein Landesförderprogramm.