Gemeindenachricht

Aus der Sitzung des Gemeinderats am 23.07.2019


Historischer Beschluss für das Quartier Mühlkanal
Aus der Sitzung des Gemeinderats am 23.07.2019

 
Bei hochsommerlichen Temperaturen kam der Gemeinderat am 23.07.2019 im Sitzungssaal zusammen. Bürgermeister Julian Stipp begrüßte zunächst die früheren Mitglieder des Gemeinderats Stephan Arnold und Birgit Rapp-Zeiser. Beide wurden noch nachträglich aus dem Gremium verabschiedet. Sowohl Bürgermeister Julian Stipp als auch die Fraktionsvorsitzenden fanden wertschätzende Worte und erlaubten sich auch das ein oder andere Späßle mit den beiden Geehrten. Birgit Rapp-Zeiser war 2011 in den Gemeinderat nachgerückt und gehörte dem Gremium somit 8 Jahre an. Stephan Arnold kam im Jahr 2009 ebenfalls als Nachrücker ins Gremium. Für die 10-jährige Tätigkeit als Gemeinderat wurde er mit einer Stele des Gemeindetages geehrt.
 
In der mittleren Hauptstraße (Volksbank und nördlich davon) wurden die Gehwege in den letzten Wochen ausgebessert und abgesenkte Bordsteine für mehr Barrierefreiheit eingefügt. Um die Attraktivität des Straßenabschnitts weiter zu erhöhen, sollen nun 20 Pflanztöpfe mit Hochstämmchen beschafft werden. Mehrere Geschäftsinhaber haben der Gemeinde auch bereits Unterstützung bei der Pflege der Pflanztöpfe zugesagt. Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich mit einer Enthaltung die Beschaffung der Pflanztöpfe.
 
Die in die Jahre gekommene Inforoute (Wegweisersystem) der Gemeinde soll erneuert werden. Der Gemeinderat befasste sich intensiv mit der Konzeption und brachte verschiedene Anregungen ein. Für das weitere Vorgehen wurde entschieden, eine Arbeitsgruppe zu gründen.
 
Anschließend wurde folgenden Baugesuchen das Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB erteilt:
  • Neubau Einfamilienwohnhaus mit Garage und Stellplatz, Astrid-Lindegren-Str. 2, Flst. 1161/8
  • Errichtung eines Carports für 2 PKW-Stellplätze, Bismarckstraße 1, Flst. 860/4
  • Terrassenüberdachung, Lettenäckerstraße 11, Flst. 810/8
  • Errichtung einer Trafostation, Brühlstraße 38, Flst. 1146/0
  • Zweiseitige Umhausung der Überdachung, Weberstraße 6, Flst. 159
 
Dann begrüßte Bürgermeister Julian Stipp Frau Inge Horn von der HORN Projekt GmbH, die die Gemeinde Salach im Bezug auf die Teilnahme an der Internationalen Bauausstellung 2027 (IBA‘27) berät. Damit läutete er zugleich den wichtigsten Tagesordnungspunkt des Abends ein. Das „Quartier Mühlkanal“ ist eines der ersten 28 Vorhaben, das in das IBA’27 Netz aufgenommen wurde. Um für die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung des Quartiers „Mühlkanal“ qualifizierte Lösungsvorschläge in Bezug auf Gestaltung, Wirtschaftlichkeit, Funktionalität, Energieeinsparung, Ökologie, Denkmalschutz, Lärmschutz und Verkehr zu bekommen, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 30.04.2019 beschlossen, für das Quartier „Mühlkanal“ einen städtebaulichen Wettbewerb durchzuführen. Die Inhalte der Aufgabenstellung des städtebauchlichen Wettbewerbs wurden in der Sitzung des Gemeinderates am 09.07.2019 erläutert und im Gremium beraten. Außerdem wurde am 13.07.2019 eine Bürgerbeteiligung zum Thema durchgeführt.
 
Der Gemeinderat billigte mit einstimmigem Beschluss die Aufgabenstellung für die Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbes „Planungswerkstatt Quartier am Mühlkanal“ mit Mehrfachbeauftraung unter Beachtung der IBA 2027-Kriterien. Die Verwaltung wurde beauftragt, zusammen mit der IBA 2027 GmbH, Frau Inge Horn von der HORN Projekt GmbH und der Koummunelentwicklung GmbH (KE) alle weiteren notwendigen Schritte für die Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbes „Planungswerkstatt Quartier am Mühlkanal“ mit Mehrfachbeauftragung unter Beachtung der IBA `27 Kriterien vorzubereiten und umzusetzen. Damit ist der Startschuss für den Städtebaulichen Wettbewerb gefallen. Folgender Zeitplan ist vorgesehen:
  • •           Billigung der Aufgabenstellung                      23.07.2019
  • •           Ausgabe der Aufgabe                                   01.08.2019
  • •           Bearbeitung durch die Büros Stufe 1         bis 26.09.2019
•               Zwischenpräsentation und Dialog
                mit den Beurteilungsgremien am                    27.09.2019
  • •           2. Bürgerwerkstatt                                        27.09.2019
•               Finale Bearbeitung durch die Büros
                Stufe 2                                                    bis 22.11.2019

•               Finale Präsentation im Beurteilungs-
                gremium                                                      16.12.2019
  • •           Ausstellung                                                Januar 2020
 
Aufgrund stetig wachsender Schülerzahlen besteht für die Gemeinde Salach als Schulträger Handlungsbedarf in der Schaffung von Betreuungsräumen sowie der Erweiterung des Küchenbereiches der Mensa. Da auch das Mittagsangebot in der Mensa in der Staufeneckschule aufgrund der Betreuung über Mittag und der hervorragenden Qualität des Mensaessens immer weiter zunimmt, sind bauliche Maßnahmen erforderlich. Für den Küchenbereich ist eine funktionelle Neuaufteilung unumgänglich. Dies hat zur Folge, dass vorhandene Räume umgebaut werden müssen und der Küchenbereich in westlicher und südlicher Richtung erweitert werden muss, um die stetig steigende Zahl des Essens herstellen zu können. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Ingenieurleistungen für die Küchenplanung an das Ingenieurbüro Ilsche, Winnenden zu vergeben.
 
Folgender Zeitplan ist vorgesehen:
•           September 2019 bis Januar 2020         Planung, Ausschreibung
•           Februar/März 2020                             Vergabe der Bauleistungen
•           August 2020                                      Baubeginn
•           August 2021                                      Fertigstellung
 
In der Gemeinderatssitzung am 19.03.2019 fiel der Beschluss für den Rückbau der B10 alt in Salach. Für die Objektplanung der beiden Kreisverkehre wurde mit einstimmigem Beschluss das Ingenieurbüro Klinger & Partner beauftragt. Leistungsphase 1 & 2 der Planung sollen bis Januar 2020 abgeschlossen werden. Der weitere zeitliche Ablauf muss dann in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Stuttgart festgelegt werden.
 
Im Außenbereich des Kindergartens Kleine Welt befindet sich ein Spielzug. Da dieser in die Jahre gekommen ist, sollte er im Jahr 2020 erneuert werden. Auf Grund eines Schadens am Dach muss die Erneuerung nun vorgezogen werden. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, Lieferung und Montage des Geräts an die Firma Proludic aus Gingen zu vergeben.
 
Das Vereinshaus in der Weberstraße 20 soll einen neuen Anstrich der Fassade sowie der Fenster erhalten. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Gerüst- und Malerarbeiten an die Firma Maler Ohnesorg aus Salach zu vergeben.
 
 

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