Gemeindenachricht

Aus der Sitzung des Gemeinderates am 20.11.2018


Die Haushaltsberatungen sind in vollem Gang
Aus der Sitzung des Gemeinderates am 20.11.2018
 

Bürgermeister Julian Stipp begrüßte zur Gemeinderatssitzung Frau Suzanne Chemnitzer vom Kreisjugendamt beim Landratsamt Göppingen. Frau Chemnitzer erläuterte im Rahmen der integrierten Berichterstattung auf örtlicher Ebene (IBÖ) über ausgewählte Befunde aus der Gemeinde Salach. Dabei ging Sie auf statistische Daten zu den sozialen Strukturen und der Entwicklung der Kinderzahlen in Salach in den nächsten Jahren ein. Hierbei sützte sie sich auf die Bevölkerungsvorausrechnung der Gemeinde Salach, in der auch die geplante Bebauung des Schachenmayr-Areals berücksichtigt ist. Die Vorausberechnung zeigt, dass die Kinderzahlen in Salach vor allem im Bereich der 12 bis 18-jährigen spürbar ansteigen werden. Weiterhin zeigte Frau Chemnitzer anhand verschiedener Darstellungen unter anderem auf, wieviele Kinder und Jugendliche Unterstützung des Jugendamtes, der Sozialhilfe oder auch der Jugendgerichtshilfe benötigten.  
 
Im Anschluss trugen die Gemeinderatsfraktionen ihre Stellungnahmen zum Haushalt 2019 vor. Den Vortrag hielten die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Arnold (CDU), Werner Staudenmayer (SPD) und Martin Straubmüller (SBL).
 
Da bei der Änderung der Wasserversorgungssatzung und der Abwassersatzung versehentlich eine Kalkulation nicht an die Gemeinderäte ausgegeben worden war, beschloss der Gemeinderat die beiden Satzungen nach Nachreichung des entsprechenden Schriftstücks mit einstimmigem Beschluss noch einmal. An den bereits bekannt gegebebenen Gebühren gab es hierdurch keine Änderungen mehr.
 
Anschließend wurde ebenfalls mit einstimmigen Beschlüssen über eine Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates und der Hauptsatzung abgestimmt. Hintergrund war der Wunsch nach einer geänderten Stellvertretungsregelung in den Ausschüssen des Gemeinderates. Bislang war hier eine persönliche Stellvertreung vorgesehen, das bedeutet, dass für jedes ordentliche Mitglied ein namentlich benannter Stellvertreter festgelegt war. Nach der neuen Regelung gibt es jetzt eine Reihenfolgestellvertretung, wonach die Stellvertreter nach einer festgelegten Reihenfolge zum Einsatz kommen.
 
Im nächsten Tagesordnungspunkt stellte Hauptamtsleiterin Gabriele Dory die Aktualisierung der Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung in der Gemeinde Salach vor. In der Bedarfsplanung wird der Bedarf an Betreuungsplätzen ermittelt, die in den Kindergärten und in der Grundschulkinderbetreuung benötigt werden. In der Bedarfsplanung wird ein Standort für einen neuen Kindergarten in den Krautländern vorgesehen, der als pädagogische Konzeption ein Bewegungsprofil beinhalten soll. Außerdem soll es dort die Möglichkeit für eine inklusive Betreuungsgruppe geben. Der Beschluss der Bedarfsplanung ist hierbei Voraussetzung dafür, dass die Gemeinde für den Bau des Kindergartens, der im Zusammenhang mit dem geplanten Mehrgenerationenhaus errichtet werden soll, Fördergelder beantragen kann. Die zu Grunde liegende Konzeption für die Entwicklung der Betreuungsgruppen in der neuen Einrichtung und den vier bereits bestehenden Einrichtungen in Salach wurde hierbei im Gremium eingehend diskutiert. Dabei stand vor allem auch die weitere Entwicklung des katholischen Kindergartens St. Elisabeth im Fokus. Ein Antrag der SPD-Fraktion, über den ersten Punkt des Beschlussvorschlags separat abzustimmen, wurde mit 10 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt. Der folgende Beschluss fiel mit 4 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich:
Parallel zur weiteren Baulandentwicklung wird der weitere Ausbau von Betreuungsplätzen geplant. Die Berechnung ergibt den Bedarf von 2 Krippengruppen und 2 Ganztages- Kindergartengruppen sowie einer Ganztagesgruppe mit Altersmischung, die eine Flexibilität für die Betreuung der Kinder über und unter 3 Jahren bietet.
Der Standort für eine neue Einrichtung soll im Gebiet Krautländer sein. Da die Betreuungseinrichtung in ein Familienzentrum bzw. Mehrgenerationenhaus eingebunden wird, übernimmt die Gemeinde die Trägerschaft.
Vor Jahresende 2018 sollen von der Verwaltung beschlussreife Unterlagen zur Antragstellung vorbereitet sein.
Die Krippengruppen bieten eine Öffnungszeit von 7:00 Uhr bis 14:00 Uhr und von 7:00 Uhr bis 17.00 Uhr an und die Kindergartengruppen werden als Ganztagesgruppen von 7:00 Uhr bis 17:00 Uhr in der Kombination mit verlängerter Öffnungszeit 7:00 Uhr bis 13:00 Uhr, evtl. 14:00 Uhr geführt.
Die pädagogische Ausrichtung soll ein Bewegungsprofil beinhalten.
Eine Gruppe wird als inklusive Gruppen geführt und dies im Raumprogramm berücksichtigt.
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für eine längere Öffnungszeit über 17:00 Uhr hinaus zu erstellen und zu bewerten.
Die Verwaltung wird beauftragt, bei den Salacher Betrieben das Interesse an der Beteiligung an Betreuungsplätzen abzufragen.
 
Spannend ging es im nächsten Tagesordnungspunkt weiter. Hier wurde über die Einrichtung von Krippengruppen an den beiden katholischen Kindergärten St. Elisabeth und Hattie Bareis diskutiert. Hintergrund der Diskussion war ein Antrag der SPD-Fraktion, der die zeitgleiche Inbetriebnahme von Krippengruppen in einem der katholischen Kindergärten und der neuen geplanten Einrichtung in den Krautländern vorsieht. Hauptamtsleiterin Gabriele Dory erläuterte ausführlich die komplexen Zusammenhänge zwischen Bedarfsplanung, Fördermittelanträgen und den Unabwägbarkeiten bei der tatsächlichen Entwicklung der Kinderzahlen. Die Verwaltung schlug dem Gremium daher vor, „auf Sicht zu fahren“ und eine Entwicklung weiterer Krippengruppen in den katholischen Kindergärten dann in Angriff zu nehmen, wenn der Bedarf tatsächlich absehbar wird. Wobei die Hauptamtsleiterin weniger Zweifel daran hatte, dass der Bedarf eintreten wird, sondern viel mehr die Frage des Zeitpunkts große Unsicherheiten birgt. Im Gremium wurde hierüber intensiv diskutiert. Der Gemeinderat folgte schließlich mit 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung dem Vorschlag der Verwaltung, die Einrichtung der Krippengruppen nicht zeitgleich vorzunehmen. Zustimmung fand auch ein Antrag der CDU-Fraktion, wonach vor der Umsetzung weiterer Krippengruppen in den katholischen Kindergärten die örtlichen Bedarfe abzuklären sind.   
 
 
 
 
 
 
 
 

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