Gemeindenachricht

Aus der Sitzung des Gemeinderates am 23.10.2018


Nach dem Sanierungsgebiet ist vor dem Sanierungsgebiet
Aus der Sitzung des Gemeinderates am 23.10.2018


Zu Beginn der Sitzung begrüßte Bürgermeister Julian Stipp zunächst Sven Bayer, den Rektor der Staufeneckschule. Herr Bayer informierte das Gremium zunächst ausführlich über das Digitalisierungskonzept der Schule. Da digitale Medien und Endgeräte im Alltagsleben eine immer größere Rolle spielen, ist es auch für die Schulen wichtig, den Kindern entsprechendes Wissen zu vermitteln. Daher ist es notwendig, die Klassenzimmer entsprechend auszustatten, auch im Grundschulbereich. Herr Bayer erläuterte, wie dies mittels Notebooks und Dokumentenkameras gelingen könnte.

Anschließend ging Herr Bayer auf die Entwicklung der Schülerzahlen ein und hatte hierbei auch bereits die Entwicklung des Schachenmayr-Areals im Blick. Erfreulich ist, dass sich die Schülerzahlen der Staufeneckschule nicht nur stabilisiert haben, sondern auch eine steigende Tendenz aufweisen. Bis 2030, so die Kalkulation des Schulleiters, wird die Staufeneckschule von derzeit 22 Klassen (12 Grundschulklassen und 10 Gemeinschaftsschulklassen) auf insgesamt 27 Klassen (16 Grundschulklassen und 11 Gemeinschaftsschulklassen) anwachsen. Diese Zahlen zeigen auch, dass die Entscheidung, die Staufeneckschule in eine Gemeinschaftsschule umzuwandeln, richtig war und das Ziel, längerfristig eine weiterführende Schule in Salach zu erhalten, erreicht wurde.

Nach dem Gemeinderat Franz Fähnrich leider überraschend verstorben ist, fehlte dem Gemeinderat ein Mitglied. Wilfried Schroeder rückte nun als nächster Ersatzbewerber auf dem Wahlvorschlag der SBL in das Gremium nach. Herr Schroeder hatte bei der letzten Gemeinderatswahl im Jahr 2014 746 Stimmen errungen. Bürgermeister Julian Stipp begrüßte Herrn Schroeder als neues Mitglied des Gemeinderates und verpflichtete ihn auf die gewissenhafte Ausübung seines Amtes. Hinderungsgründe für das Nachrücken von Herrn Schroeder wurden keine festgestellt. Herr Schroeder rückt auch in den Ausschüssen und sonstigen Gremien auf die Position von Herrn Fähnrich nach.

 Das Jahr neigt sich langsam aber sicher dem Ende zu und es ist wieder an der Zeit, den neuen Haushaltsplan einzubringen. Bürgermeister Julian Stipp und Kämmerin Barbara Fetzer stellten das Planwerk in ihren Haushaltsreden vor.   

Auch der Sachstandsbericht zum Sanierungsgebiet Friedrich- /Eduardstraße gehört im Herbst zum festen Sitzungsprogramm. Dieses Jahr fiel der Bericht des stellvertretenden Leiters der Bauverwaltung Fred Eisele jedoch deutlich kürzer aus, als gewohnt. Der Grund: Das Sanierungsgebiet Friedrich-/Eduardstraße neigt sich dem Ende seines Genehmigungszeitraumes zu, viele Maßnahmen sind abgeschlossen.
  •     Abbruch und Neuordnung Papierfabrik-Areal
  •     Neubau Straßenbrücke über die Fils zur Entlastung der Friedrichstraße
  •     Neubau Fuß-/Radwegbrücke über die Fils zur besseren Vernetzung der Ortsteile
  •     Grunderwerb und Gestaltung Oskar-Moritz-Park, auch als Puffer zwischen Gewerbe- und Wohnnutzung
  •     Umgestaltung der Friedrichstraße
  •     Umgestaltung der Eduard-/Frauenstraße inkl. Sanierung Filsbrücke Frauenstraße
  •     Umgestaltung der Blumen-/Rosen-/Ottostraße (Fertigstellung Herbst 2018)
  •     Grunderwerb von Teilflächen des Industriegleises für Radweg
  •     Grunderwerb und Abbruch Eduardstr. 39 für Verbreiterung Dole
  •     Neubau Bürgerbüro Rathaus
  •     Förderung von privaten Gebäudemodernisierungen (Budget 900.000 €, bisher 40 Verträge)
  •     Teilnahme am bundesweiten Tag der Städtebauförderung 2016, 2017 und 2018

Weitere Projekte sollen im Rahmen des neuen, geplanten Sanierungsgebietes „Ortsmitte Ost“ weitergeführt werden:
  •     Neubau Radweg Industriegleis
  •     Verbreiterung Dole
  •     Reaktivierung bzw. Neuordnung „Schachenmayr-Areal“ inkl. Verkehrserschließung (neu mit Wohnnutzung im nördlichen bzw. östlichen Bereich anstatt bisher geplanter         Gewerbenutzung)
Daher beschäftigte sich der Gemeinderat im nächsten Tagesordnungspunkt auch gleich mit der Beantragung des nächsten Sanierungsgebietes. „Ortsmitte Ost“ soll es heißen und die westlichen Teile des Schachenmayr-Areals, die Krautländer und die direkt nördlich davon gelegenen Wohngebiete umfassen. Folgender Maßnahmenbedarf wurde festgestellt:

Teilbereich „Krautländer“
  •     Neuerstellung sozio-kultureller Einrichtungen der Gemeinde (z.B. Mehrgenerationenhaus)
  •     öffentliche Maßnahmen der Freiraumgestaltung (z.B. Bürgerpark)
  •     ggf. Lärmschutz entlang der Bahnlinie

Teilbereich „Wilhelmstraße/Messelbergstraße“
  •     private Maßnahmen der Gebäudemodernisierung sowie teilweise Abbruch und Neuordnung
  •     Aktivierung innerörtlicher Potenziale des Wohnens, einschließlich Seniorenwohnformen

Teilbereich „Schachenmayr-West“
  •     Sicherung gewerblicher Strukturen
  •     Erhalt und Modernisierung denkmalgeschützter Gebäudesubstanz
  •     Neuordnung Brachflächen, einschließlich räumlich-funktionale Anbindung des Areals „Schachenmayr-Ost“ als Schwerpunkt der Wohnbauentwicklung

Die Verwaltung wurde vom Gemeinderat einstimmig beauftragt, für das Sanierungsgebiet „Ortsmitte Ost“ einen Antrag auf Städtebauförderungsmittel zu stellen.

Im Anschluss fasste der Gemeinderat ebenfalls einstimmig folgenden Beschluss zum Bebauungsplan „Au (südlich der Kläranlage)“

1.    Der vom Gemeinderat am 22.11.2016 gefasste Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Au (südlich der Kläranlage)“ und die örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO wird aufgehoben.

2.    Für den im Abgrenzungsplan vom 27.09.2018 und in der Planzeichnung vom 27.09.2018 dargestellten Bereich werden ein Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB mit der Bezeichnung „Au (südlich der Kläranlage)“ und örtliche Bauvorschriften nach § 74 LBO aufgestellt.

3.    Der Entwurf des Bebauungsplans bestehend aus
a.    Planzeichnung
b.    Textlichen Festsetzungen
und der Entwurf der zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften sowie die Begründung hierzu - jeweils in der Fassung vom 27.09.2018 - werden gebilligt.

4.    Die Verwaltung wird beauftragt, auf dieser Grundlage die öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und die Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 2 BauGB) durchzuführen.

Das Thema „Breitbandausbau“ ist landesweit in aller Munde. Auch die Gemeinde beschäftigt sich intensiv mit den Möglichkeiten für einen effektiven Breitbandausbau auf Salacher Gemarkung. Zum einen gibt es trotz des Vectoring-Ausbaus durch die Telekom noch unterversorgte Gebiete. Dies sind insbesondere Bärenbach, die Höfe im Außenbereich, das Schul- und Freizeitzentrum Staufeneck, zum Teil die Gewerbegebiete und auch einzelne Bereiche im Ortskern. Zum anderen ist es das Ziel, möglichst allen Bürgerinnen und Bürgern auf dem Weg zur Gigabitgesellschaft eine zukunftsfähige Breitbandversorgung auf Glasfaserbasis anzubieten, weshalb untersucht werden soll, wie die kupferbasierte Vectroing-Technik durch ein Glasfasernetz bis ins Gebäude (FTTB/H) ersetzt werden kann. Deshalb wurden Fördermittel des Bundes für entsprechende Planungs- und Beratungsleistungen beantragt und auch bewilligt. Die Förderquote liegt bei 100% bei einer Fördersumme von max. 50.000 €. Der Gemeinderat beschloss die Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen entsprechend der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ an die MICUS Strategieberatung GmbH, Düsseldorf.

Da der Schorndorfer Mietspiegel, sowie mehrere Gebührensätze angepasst wurden, mussten auch die Gebühren für die Nutzung der gemeindeeigenen Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte angepasst werden. Der Gemeinderat stimmte einer entsprechenden Satzungsänderung einstimmig zu.





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