Gemeindenachricht

Aus der Sitzung des Gemeinderates am 19.06.2018


Diskussion zum B10-Rückbau
Aus der Sitzung des Gemeinderats am 19.06.2018
 

Zu Beginn der Sitzung konnte Bürgermeister Julian Stipp erfreuliches bekannt geben. Die Fördermittel für das Sanierungsgebiet „Friedrich- /Eduardstraße wurden erneut um 150.000 € aufgestockt. Bürgermeister Julian Stipp bedankte sich hierzu herzlich beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg und allen, die das Projekt unterstützt haben.  
 
Wie wird die B10alt auf Salacher Gemarkung nach dem Rückbau aussehen? Diese Frage beschäftigt dem Salacher Gemeinderat schon seit geraumer Zeit. Vier Varianten wurden bereits geprüft und berechnet. Die Gemeinde sprach sich dabei bisher stets für eine Lösung mit zwei Kreisverkehrs aus, denn die wäre verkehrstechnisch optimal. Das Regierungspräsidium hat nun eine fünfte Variante ins Spiel gebracht. Hierbei würde es nur einen Kreisverkehr geben, der sich jedoch nicht anstelle des bestehenden Brückenbauwerkes befinden soll, sondern Richtung Westen verschoben wäre. Die Verbindung zwischen Hauptstraße und B10alt würde bei dieser Lösung unterbrochen und der gesamte Verkehr durch die Hauffstraße zum Kreisverkehr fließen. Diese Variante bietet genug Platz, so dass an der Nordseite der Straße noch eine Radschnellverbindung untergebracht werden könnte. Der große Vorteil: Bei dieser Lösung würde das Regierungspräsidium alle Kosten tragen, während die Gemeinde beim Bau von zwei Kreisverkehren erhebliche Kostenanteile selbst stemmen müsste. Doch die Variante hat auch Nachteile, da die bestehende, eher umständliche Verkehrsführung bestehen bleibt und die Hauffstraße mehr Verkehr aufnehmen müsste. Dementsprechend kontrovers war auch die Diskussion im Gemeinderat. Ein Beschluss wurde noch nicht gefasst.

Für das Geschäftsjahr 2019-2023 werden neue Schöffen benötigt. Hierzu muss die Gemeinde Salach eine Vorschlagsliste mit acht Personen einreichen. Bürgermeister Julian Stipp freute sich sehr, dass sich insgesamt sogar zwölf Personen für ein Schöffenamt beworben haben. Hieraus wählte der Gemeinderat in geheimer Wahl acht Personen für die Vorschlagsliste.
 
Zeiten ändern sich, auch im öffentlichen Dienst. Daher ist es an der Zeit, die Organisationsstrukturen der Gemeindeverwaltung auf den Prüfstand zu stellen und, falls notwendig anzupassen. Hierzu soll ein Organisationsgutachten beauftragt werden. Da die Erstellung eines solchen Gutachtens sehr zeitaufwendig ist und spezielles Fachwissen erfordert, wird ein externer Fachberater damit beauftragt. Die Verwaltung holte hierzu Angebote von mehreren Anbietern ein. Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich mit 6 Enthaltungen die Firma IPOS Hubert Consulting aus Neustadt an der Weinstraße mit der Organisationsuntersuchung zu beauftragen.
 
Die Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Gemeinde Salach musste geändert werden, um den Neubau an der Eislinger Straße in die Satzung mitaufzunehmen. Der Gemeinderat stimmte der Änderung einstimmig zu.
 
Im Anschluss informierte Bürgermeister Julian Stipp das Gremium über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Bewirtschaftung von Kommunal- und Privatwald. Hier kommen auf Grund eines noch laufenden Rechtsstreites zwischen dem Bundeskartellamt und dem Land Baden-Württemberg Veränderungen auf Gemeinden und Privatwaldbesitzer zu.
 
Für den frisch renovierten Bauteil 1957 der Staufeneckschule werden Möbel benötigt. Die Lieferleistungen wurden mit einstimmigem Beschluss an die Firma VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken GmbH & Co. KG aus 97941 Tauberbischofsheim vergeben.
 
Zu guter Letzt beschloss der Gemeinderat einstimmig die Annahme von Spenden in Höhe von insgesamt 360,00 €.
 
 
 
 
 

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