Gemeindenachricht

Aus der Sitzung des Gemeinderates am 08.05.2018


Das Quartier Mühlkanal nimmt Fahrt auf
Aus der Sitzung des Gemeinderates am 08.05.2018

 
Einen Tag vor dem Runden Tisch zum Quartier Mühlkanal beschäftigte sich auch der Gemeinderat intensiv mit der Gestaltung von Bürgerpark und Mehrgenerationenhaus.
 
Zuvor standen jedoch auch noch weitere wichtige Themen auf der Tagesordnung. Für die Benutzung des Friedhofs und die Bestattungsleistungen werden Gebühren nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) erhoben. Diese Gebühren wurden letztmals im Jahr 2011 kalkuliert und mit Wirkung zum 01.01.2012 erhöht. Eine Neukalkulation war nun nötig, um das neue Angebot der Urnengemeinschaftsgräber zu berücksichtigen. Die Veröffentlichung der Satzungsänderung finden Sie in dieser Ausgabe des Salacher Boten. Der Gemeinderat beschloss die Satzungsänderung mit einer Gegenstimme mehrheitlich.
 
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 06.02.2018 beschlossen, das Nahwärmenetz Kaffeegasse zu veräußern. Da die Verträge mit dem Betreiber zum 31.12.2017 ausliefen, musste geklärt werden, wie es mit dem Netz zukünftig weitergeht, da die Gemeinde selbst nicht über die notwendigen Ressourcen verfügt, um das Netz selbst betreiben zu können. Nach erfolgter Ausschreibung beschloss der Gemeinderat nun in der Sitzung am 08.05.2018 den Verkauf an die Fa. Rationelle Energie Süd GmbH (RES). Die RES hatte das Netz zuvor bereits betrieben.

Die wesentlichen Inhalte des Kaufvertrags sind
  • Kaufpreis in Höhe von 59.000 € (netto),
  • Regelungen zum Vertragsgegenstand (Netz einschließlich der Technik in der Heizzentrale),
  • Regelungen zum Zustand des Netzes,
  • Regelungen zur Gewährleistung,
  • Festlegungen zur Fortführung der Wärmeversorgung über 10 Jahre und zur Preisstabilität im Rahmen der Preisänderungsklausel über 5 Jahre,
  • Zusicherung der erforderlichen Eintragungen von Dienstbarkeiten.
Außerdem wird ein Gestattungsvertrag über die Verlegung von Wärmeleitungen erfolgen. Der Gemeinderat stimmte den Vertragsabschlüssen einstimmig zu.
 
Im Anschluss beschloss der Gemeinderat einstimmig zwei Vergaben für die Sanierung des Bauteils 1957 in der Staufeneckschule. Die Leistungen für das Wärmedämmverbundsystem wurden vergeben an die Firma Hinterschweiger GmbH aus Eislingen, und die Leistungen für den Sonnenschutz wurden vergeben an die Firma Rolladenbau Strähle aus Eislingen.
 
Um in den Sommermonaten effektiver gegen Ruhestörungen vorgehen zu können, soll zukünftig ein Sicherheitsdienst in Salach auf Streife gehen. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag der Verwaltung mehrheitlich mit einer Enthaltung und einer Gegenstimme zu. Weitere Informationen hierzu finden Sie in dieser Ausgabe des Salacher Boten.
 
Dann begrüßte Bürgermeister Julian Stipp den Sozialdezernenten des Städtetags Baden-Württemberg, Herrn Benjamin Lachat. Herr Lachat stellte dem Gremium die Arbeit des Städtetages Baden-Württemberg vor. Die Mitglieder des Verbandes werden insbesondere für das für sie wichtige politische Geschehen und über aktuelle Entwicklung im Gesetzgebungs- und Verwaltungsbereich unterrichtet. Weiterhin informiert der Verband seine Mitglieder über Hinweise für die Verwaltung auf Grundlage entsprechender Untersuchungen, Erhebungen oder Projekte. Der Städtetag vertritt nicht nur größere Städte, sondern nimmt auch Gemeinden als Mitglied auf. Der Gemeinderat beschloss mit zwei Enthaltungen mehrheitlich, dass die Gemeinde Salach Mitglied beim Städtetag wird. Die Bewerbung der Gemeinde Salach beim Wettbewerb Quartier 2020 hat beim Städtetag großes Interesse geweckt. Der Städtetag möchte die Entwicklung des Quartiers Mühlkanal daher begleiten und analysieren. Für die Gemeinde Salach bedeutet dass zusätzliche fachkundige Beratung und eine Vernetzung mit Quartiersprojekten in anderen Kommunen.

Im Frühjahr hatte eine Abordnung bestehend aus Gemeinderäten und Vertretern der Verwaltung bereits das Mehrgenerationenhaus in Kirchheim besucht. Das Konzept dieses Mehrgenerationenhauses, das in Kirchheim bereits seit zehn Jahren besteht, hat bei dem Besuch einen sehr guten Eindruck hinterlassen. In der Sitzung war nun die Leiterin des Mehrgenerationenhauses in Kirchheim, Frau Jutta Ziller, zu Gast und erläuterte die Entstehungsgeschichte des Hauses und den Tagesablauf. In Kirchheim sind viele verschiedene Gruppen aus allen Altersstufen gemeinsam im Mehrgenerationenhaus untergebracht. Hierbei hat keine Gruppe festgelegte Räumlichkeiten, sondern alle Räume werden variabel und je nach Bedarf belegt. So werden zahlreiche verschiedene Aktivitäten, Kurse und auch Beratungsangebote ermöglicht. 
 
Zu guter Letzt stellten Hauptamtsleiterin Gabriele Dory, Quartierskoordinatorin Dr. Irmgard Ehlers das Team des Referats für Familien & Soziales bestehend aus Claudia Becker, Sonja Schäfer und Sara Böttcher, die Leiterin des Kinderhauses kleine Welt Yvonne Scheck und Ortsbaumeister Hannes-Dietrich Keyn die Konzeption für ein Mehrgenerationenhaus im Bürgerpark vor. Näheres hierzu finden Sie in dieser Ausgabe des Salacher Boten.  
 

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