Gemeindenachricht

Aus der Sitzung des Gemeinderates am 06.02.2018


Zwei Kreisverkehre für die B10alt
Aus der Sitzung des Gemeinderates 06.02.2018

 
Die Nahwärmeversorgung für die Kaffeegasse war einst ein zukunftsweisendes Projekt. Die Insolvenz der Papierfabrik setzte dem jedoch bereits nach wenigen Jahren ein Ende. Seit 2007 wird die erforderliche Wärme über ein Blockheizkraftwerk erzeugt. Die Rationelle Energie Süd GmbH aus Geislingen/Steige (RES) übernahm die Umgestaltung des Netzes und betrieb es anschließend für einen Zeitraum von 10 Jahren. Nach Ablauf dieser Zeit stellte sich 2017 die Frage, wie es mit dem Netz weitergehen soll. Aktuell entsteht bei der Nahwärmeversorgung Kaffeegasse im Durchschnitt ein jährlicher Verlust in Höhe von ca. 50.000 € - 60.000 €. Mit den aktuellen Gegebenheiten sieht die Gemeinde keine realistische Chance, das Nahwärmenetz selbst wirtschaftlich zu betreiben. Hierzu fehlt in der Verwaltung auch das notwendige Fachwissen. Das Nahwärmenetz wurde daher zum Verkauf ausgeschrieben. Bis zur Angebotsfrist ging nur ein Angebot der Firma RES in Höhe von 59.000 € bei der Gemeinde ein. Der Gemeinde entsteht durch den Verkauf ein Verlust in Höhe von rund 84.000 €. Der Gemeinderat stimmte dem Verkauf einstimmig zu.
 
Im Anschluss befasste sich der Gemeinderat mit einem wichtigen Infrastrukturprojekt. Der Rückbau der B10alt auf Salacher Gemarkung steht bevor. Die ursprüngliche Planfeststellung für den Rückbau sah in Salach zwei Ampelanlagen (Hauptstraße und Gewerbegebiet Dugendorf / Alber) vor. Aktuelle Verkehrszahlen belegen jedoch, dass diese Variante dem heutigen Verkehrsaufkommen nicht mehr gewachsen wäre. Weit bessere Ergebnisse erzielte eine Variante mit zwei aufeinanderfolgenden Kreisverkehren. Den Bau der Kreisverkehre müsste jedoch die Gemeinde finanzieren, da sie nicht in der ursprünglichen Planfeststellung enthalten sind. Hierzu stehen Kosten in Höhe von 755.000 € im Raum.
 
Im Zusammenhang mit dem Rückbau der B10alt wurde auch die Schaffung eines Radschnellweges diskutiert. Hierbei handelt es sich um eine spezielle Verbindung nur für Radfahrer, die hier eine längere Strecke ohne größere Unterbrechungen und mit hoher Geschwindigkeit zurücklegen können. Der Landkreis möchte einen ersten Abschnitt dieses Weges im Zuge des B10-Rückbaus zwischen Eislingen und Süßen verwirklichen. Die Finanzierung des Projekts ist derzeit jedoch nicht abschließend geklärt. Hinzu kommt, dass die Voraussetzungen für einen Radschnellweg in Reinform voraussichtlich nicht erfüllt werden können. Die Gemeinde Salach steht dem Projekt trotzdem aufgeschlossen gegenüber. Der Rückbau der B10alt mit zwei Kreisverkehren wird jedoch priorisiert.   
 
Der Gemeinderat fasste mit einer Gegenstimme mehrheitlich folgenden Beschluss:
 
Unter Zugrundelegung der vom Ingenieurbüro MODUS CONSULT ULM GmbH erstellten verkehrstechnischen Untersuchung „Anbindung an die B 10 alt“ beschließt der Gemeinderat, dass im Zuge des Rückbaues B 10 (alt) der Knotenpunkt/Anbindung Bundesstraße B 10 (alt)/Hauptstraße als Kreisverkehr und der Knotenpunkt Bundesstraße B 10 alt/Hauffstraße/Gewerbegebiet Dugendorf/Alber ebenfalls als Kreisverkehr unter Beachtung der Finanzierbarkeit der Mehrkosten für die Herstellung der Kreisverkehre anstatt herkömmlicher Knotenpunktausbildungen realisiert werden. 
Dem Bau einer Radschnellverbindung im Zuge des Rückbaues B 10 (alt) auf der Gemarkung Salach wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass die technische Umsetzbarkeit unter Beachtung der geplanten Knotenpunktausbildungen für die Anbindung Bundesstraße B 10 (alt)/Hauptstraße und für die Anbindung Bundesstraße B 10 (alt)/Hauffstraße/Gewerbegebiet Dugendorf/Alber als Kreisverkehre erfolgt. 

Ein Großprojekt anderer Art stellt die geplante Organisationsuntersuchung für die Gemeindeverwaltung dar. Ziel ist es, Abläufe und Organisationsstrukturen zu analysieren und nach Möglichkeit zu optimieren und zukunftsfähig zu gestalten. Der Verwaltungsspitze war es hierbei wichtig, über ein externes Planungsbüro einen unverstellten Blick von außen zu Rate ziehen zu können. Im Gemeinderat gab es verschiedene Meinungen dazu, ob ein externer Berater notwendig ist oder die Verwaltungsspitze selbst eine Organisationsuntersuchung durchführen kann. Der Gemeinderat beschloss mit sechs Gegenstimmen und einer Enthaltung mehrheitlich, dass eine Organisationsuntersuchung stattfinden soll und die Verwaltung Vergleichsangebote von vier externen Anbietern einholen darf.   

Zu guter Letzt wandte sich das Gremium den Haushaltsberatungen für den Haushalt 2018 zu. In der Sitzung wurden die Haushaltsanträge der Fraktionen beraten. Hierzu ging Kämmerin Barbara Fetzer die einzelnen Anträge durch und erläuterte die Stellungnahme der Verwaltung dazu. Anschließend informierte sie das Gremium über die letzten Nachmeldungen der Gemeindeverwaltung zum Haushalt.



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