Gemeindenachricht

Änderung der Satzung über die Verkaufsstellen an Sonntagen


Änderung der Satzung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen
 
 
Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) i.V.m. § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Salach am 23.01.2018 folgende Satzungsänderung erlassen:
 
 
1.)  § 1 (Öffnung an Sonntagen) erhält folgenden Wortlaut:
 
(1) Aus Anlass der Handwerkerausstellung am 04.03.2018 dürfen in Salach die Verkaufsstellen jeweils in der Zeit von 13:00 bis 18:00 Uhr geöffnet sein.
 
(2) Aus Anlass des Salacher Aktionstages am 07.10.2018 dürfen in Salach die Verkaufsstellen jeweils in der Zeit von 12:00 bis 17:00 Uhr geöffnet sein.
 
 
 
2.)  Inkrafttreten:
 

Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
 
 
Ausgefertigt:
Salach, den 24.01.2018
 
Julian Stipp
Bürgermeister
 
 
 
Hinweis:
 
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.
 

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