Gemeindenachricht

Rückbau der B10 wir konkret


Aus der Sitzung des Gemeinderates am 26.04.2016
 
Eine lange Tagesordnung wartete bei der letzten Sitzung auf die Gemeinderäte. Darauf befanden sich jedoch interessante Themen. Erfreulicherweise hatten sich auch mehrere Zuschauer eingefunden, die die Sitzung verfolgten. Die Leitung der Sitzung übernahm der 1. Stv. Bürgermeister Dieter Merath.
 
Zu Beginn der Sitzung begrüßte der Gemeinderat Herrn Wolfgang Fahrian von der Telekom Deutschland GmbH. Herr Fahrian berichtete ausführlich über den Netzausbau der Telekom in Salach und beantwortete Fragen rund um das Thema. Dank des Netzausbaus wird sich die Internetanbindung in Salach spürbar verbessern. Nur der Ortsteil Bärenbach profitiert leider nicht von der Maßnahme. (Weitere Informationen hierzu finden Sie in dieser Ausgabe des Salacher Boten)
 
Anschließend informierte Silke Schömbucher, die Stv. Leiterin der Finanzverwaltung in drei Tagesordnungspunkten über Änderungen bei den Anschlussbeiträgen für Wasser und Abwasser. Der Ermittlung der Beitragssätze liegt eine Globalberechnung zu Grunde, die vom Büro Heyder und Partner GmbH für die Gemeinde erstellt wurde. Es handelt sich hierbei um eine sehr umfangreiche und komplexe Berechnung, die für Salach zuletzt 2014 erstellt wurde. Auf Grund der Globalberechnung hatte die Gemeinde ihre Beitragssätze bereits mit Wirkung 01.01.2015 geändert und die Satzungen angepasst. Ende des Jahres 2015 stellte sich jedoch heraus, dass bei der Kapazitätsberechnung der Kläranlage des Abwasserzweckverbands Mittlere Fils falsche Werte zugrunde gelegt wurden. Deswegen wurde eine Korrektur der Globalberechnung und eine erneute Änderungen der Wasser- und der Abwassersatzung notwendig. Da bislang noch keine Veranlagung erfolgt ist, wirkt sich das jedoch glücklicherweise nicht weiter aus. Die Beiträge verändern sich wie folgt:
 
Klärbeitrag: von 3,35 €/m² auf 3,00 €/m²
Kanalbeitrag: von 4,50 €/m² auf 4,40 €/m²
Wasserbeitrag: von 3,85 €/m² auf 3,80 €/m²
 
Der nächste Tagesordnungspunkt kündigte ein großes Bauprojekt in Salach an. Nachdem die B10 (neu) schon geraume Zeit auf ihrer neuen Trasse an Salach vorbeiführt, steht nun der Rückbau der B10 (alt) bevor. Hierzu stellte Ortsbaumeister Hannes-Dietrich Keyn in der Sitzung zwei verschiedene Varianten für den Rückbau vor, die im Auftrag des Regierungspräsidiums entstanden sind. Beide Varianten entsprechen jedoch nicht dem städtebaulichen Konzept, dass die Gemeinde Salach vom Planungsbüro ORplan für diesen Abschnitt erstellen ließ. Es wurde daher eine Machbarkeitsstudie für eine dritte Variante in Auftrag gegeben, die in der Sitzung vorgestellt wurde und mit einer Enthaltung die mehrheitliche Zustimmung des Gemeinrates fand. Diese Variante sieht zwei Kreisverkehre vor. (Weitere Informationen hierzu finden Sie in der nächsten Ausgabe des Salacher Boten)
 
Die Heizung des Rathauses ist in die Jahre gekommen und muss erneuert werden. Auch ein anderes Problem plagt die Gemeindeverwaltung: Im Sommer heizen sich einige Büro des Rathauses unerträglich auf. Die CDU-Fraktion beantragte die Verwaltung deshalb, eine Lösung für eine Heizung zu finden, die im Sommer gleichzeitig auch zur Kühlung genutzt werden kann. Eine Möglichkeit hierzu stellt die Nutzung von Erdwärme dar. Der Gemeinderat beschloss die Verwaltung zu ermächtigen, eine Machbarkeitsstudie für die Nutzung von Erdwärme bei einem geeigneten Büro in Auftrag zu geben.
 
Auch der anstehende Wechsel des Bürgermeisters wirft seine Schatten voraus. In einem Festakt in der Stauferlandhalle wird Bürgermeister Bernd Lutz am 29.06.2016 aus seinem Amt verabschiedet und Julian Stipp in sein neues Amt eingesetzt. Seinen Dienst tritt der neue Bürgermeister bereits zum 01.06.2016 an. Der Gemeinderat wählte einstimmig Gemeinderat Dieter Merath, um die Verpflichtung des neuen Bürgermeisters durchzuführen. Für die Veranstaltung können im Rathaus Karten abgeholt werden, die voraussichtlich ab Ende Mai bereitstehen.
 
Anschließend nahm der Gemeinderat eine Neubesetzung im Gutachterausschuss vor. Gemeinderat Wolfgang Arnold hatte sein Amt als Vorsitzender und Mitglied des Gutachterausschusses aus persönlichen Gründen niedergelegt. Er war seit 01.02.1985 Mitglied im Gutachterausschuss und 01.02.1997 Vorsitzender. Als neues Mitglied wurde Gemeinderat Markus Edinger gewählt, den Vorsitz übernimmt Gemeinderat Dieter Merath. Der hatte sich aus diesem Grund auch für diesen Tagesordnungspunkt für befangen erklärt und die Leitung der Sitzung vorrübergehend an den 2. Stv. Bürgermeister Hans Paflik übergeben.
 
Zu guter Letzt befasste sich der Gemeinderat mit der Neufassung des Redaktionsstatuts des Salacher Boten. Das Redaktionsstatut ist eine Richtlinie der Gemeinde, die die Inhalte und die Gestaltung des Salacher Boten zu regeln. Im Zuge der Neukonzeption des Salacher Boten wurde auch das Redaktionsstatut grundlegend überarbeitet und ergänzt. Ein besonderes Augenmerk lag dabei darauf, bisher ungeregelte Themen, wie zum Beispiel die Belegung der Titelseite, schriftlich zu fixieren. Das Redaktionsstatut wird in einer der nächsten Ausgaben des Salacher Boten veröffentlicht.
 
 

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