Gemeindenachricht

Aus der Sitzung des Gemeinderats am 03. März 2015


Der Haushalt ist beschlossen!
 
Ärzte-und Gesundheitshaus
Eine sehr anschauliche Präsentation des Grundrisses sowie die Aufteilungen der einzelnen Geschosse des geplanten Ärzte- und Gesundheitshaus stellte der Architekt René Stohrer vor. Es soll ein Mehrwert für die Gemeinde Salach entstehen und das Gebäude muss aus architektonischer Sicht in das Ensemble zum bereits bestehenden Rathaus passen, so die Ausführungen von Herrn Stohrer. Bürgermeister Bernd Lutz betonte, dass dieses Vorhaben ein sehr wichtiges Infrastrukturprojekt darstellt und damit auch die Ärzteversorgung dauerhaft sichergestellt sein wird. Des Weiteren wird, so Bürgermeister Lutz eine deutliche Aufwertung der Ortsmitte durch diesen Bau erreicht. Auch der Gemeinderat war mit den Planungen des Architekten sehr zufrieden. Eine rundum gelungene Sache, so die einhellige Meinung.
Nach der Präsentation stand dann noch die Frage im Raum, ob die Gemeinde Salach das Erdgeschoss des neuen Gebäudes erwerben oder doch besser mieten soll. Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile wurde mit einer Enthaltung, mehrheitlich der Beschluss gefasst, das Erdgeschoss käuflich zu erwerben.
 
Sanierung der Staufeneckhalle
Ein weiterer Meilenstein wurde bei der dringend notwendigen Sanierung der Staufeneckhalle erreicht. Der Gemeindrat hat über die Vergabe der einzelnen Bauleistungen für Sportboden, Heizung, Lüftung und Elektro entschieden.
 
Haushaltsplan 2015 mit Finanzplanung 2016 – 2018 sowie Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Gemeindewerke und Abwasserbeseitigung
Ein Haushalt der Superlative, so bezeichnete Bürgermeister Bernd Lutz den diesjährigen Haushaltsplan. Er bedankte sich noch einmal bei allen Mitgliedern des Gemeinderats für die sehr engagierte und konstruktive Zusammenarbeit bei den Haushaltsplanberatungen Die sehr zeitintensiven Beratungen, (in diesem Jahr wurden sogar 2 Sitzungstermine benötigt) waren geprägt von gegenseitigem Respekt und Vertrauen.
Der Haushaltsplan sowie der Stellenplan 2015 wurde nun mit einem Gesamtvolumen von rund 28.641.510 € einstimmig beschlossen. Davon sind 19.127.801 € dem Verwaltungshaushalt und 9.513.709 € dem Vermögenshaushalt zugeordnet. Die vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen belaufen sich auf 2.650.00€. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf energieeffizientere Leuchtmittel ein Förderdarlehen mit sehr günstigem Zinssatz in der Gesamtsumme enthalten ist. Die Verpflichtungsermächtigungen schlagen mit 3.436.000 € zu buche. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wurde auf 2.000.000 € festgesetzt. Die Steuerhebesätze bleiben im Vergleich zum Vorjahr unverändert.
 
Verschiedenes
Ausscheiden von Gemeinderat Peter Hofelich

Sichtlich schwergefallen ist es Gemeinderat Peter Hofelich am vergangenen Dienstag, als er sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat zum 30.04.2015 beantragt hat. „Es fällt mir nicht leicht aber ich musste eine Entscheidung treffen,“ so Peter Hofelich. Hintergrund: Herr Hofelich wurde, wie bereits schon berichtet, zum Staatssekretär bestellt. In dieser Position sollen keine öffentlichen Ehrenämter wahrgenommen werden, außer die Aufgaben, die sich als Staatssekretär ergeben. Daher wird Herr Hofelich seine kommunalen Ehrenämter als Kreisrat und Gemeinderat niederlegen. Herr Hofelich hat nun offiziell um seine Entlassung aus dem Gemeinderat zum 30.04.2015 gebeten. Bürgermeister Bernd Lutz gab daraufhin bekannt, dass man nun das Nachrückverfahren anstoßen und in der nächsten Sitzung eine Entscheidung herbeiführen werde.

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