Turbulente NEV-Verbandsversammlung in der Stauferlandhalle
Am vergangenen Freitag fand in der Stauferlandhalle die Verbandsversammlung
der NEV, dem Neckar-Elektrizitätsverband, statt.
Die NEV besteht
insgesamt aus 176 Verbandsmitgliedern, davon waren 128 Mitglieder für die
heutige Veranstaltung angemeldet.
In seinem Grußwort drückte
Bürgermeister Lutz seine Dank dafür aus, dass Salach Gastgeber einer solch
bedeutsame Veranstaltung sein dürfe. Die Stauferlandhalle sei für Salach eine
finanziell bedeutsame Investition gewesen, aber das zahle sich nun aus.
Unter den mehr als 150 Teilnehmern befanden sich Landräte,
Oberbürgermeister und Bürgermeister, sowie Vertreter der Energiewirtschaft die
angesichts des Veranstaltungsortes Ihre Wertschätzung hierfür zum Ausdruck
brachten.
Die Aufgabenbereiche der NEV, so zum Beispiel die
Interessensvertretung der Mitgliedskommunen im Sinne einer einheitlichen,
zweckmäßigen und umweltschonenden Elektrizitätsversorgung, wurde eindrucksvoll
auch im Geschäftsbericht dargestellt.
Interessantester und
außerordentlichster Beitrag der Tagesordnung war jedoch zweifelsohne die von den
Gremien des NEV angestrebte Netzgesellschaft des Energiekonzerns EnBW und des
Neckar-Elektrizitätsverbands.
Im Rahmen der Sitzung meldete ein
Oberbürgermeister „ernsthafte juristische Bedenken“ gegen das Vorgehen der
Verbandsspitze an. Das Vorgehen sei ein vorsätzlicher Verstoß gegen das im
Energiewirtschaftsgesetz garantierte Diskriminierungsverbot. „Effizienz ist
keine Frage der Größe“, sagte der Oberbürgermeister und pries folglich die
örtlichen Lösungen, bei denen die Kommunen größeren Einfluss hätten, an.
Unterstützung fand dieser Vorschlag bei einer größeren Anzahl von
Bürgermeistern. Sie alle verfolgen das Ziel der Autonomie bei der Energie und
die Distanz zur EnBW.
Die Diskussion um die Rechtmäßigkeit einer solchen
Netzgesellschaft fand jedoch keine Mehrheit und wurde auf die noch kommenden
Beratungen verschoben.
